Der nächste Anschlag

Es gibt zwei sich gegenüberstehende Paranoiata, die rhetorisch einen Spagat zwischen zwei so nicht existenten Polen suggerieren: Die bürgerliche Paranoia wittert hinter allen exekutiven Ermächtigungen die Abschaffung von Grundrechten, die exekutive Paranoia wittert hinter jeder verwehrten Ermächtigung das Einfalltor für Sicherheitsrisiken. Daher wird immer vom Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit schwadroniert. Ereignisse wie die Attentate von Paris und Brüssel werden zum bitteren Triumph beider Paranoikerfraktionen: Die Exekutiven behaupten, mit mehr Ermächtigungen so etwas verhindern zu können, der Bürger sagt: Trotz Vorratsdatenspeicherung wurde hier nichts verhindert.

Es ist dies eine ganz fatale Verkennung des möglichen Sinnes der Vorratsdatenspeicherung wie auch der allermeisten Ermächtigungsgrundlagen für Exekutivorgane: Sie sollen im NACHHINEIN, ex post, die Aufklärung erleichtern (ob das in Frankreich der Fall war, weiß ich nicht). Die sekundär- und tertiärpräventiven Qualitäten von erlaubten Grundrechtseinschränkungen sind in der Gesetzgebung seltenst deren Rechtfertigung. Deswegen gehört es schon zur Irreführung, davon zu sprechen, dass eine Gesellschaft sich auf Gesetzesebene für die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu entscheiden habe.

Gerhart Baum, immerhin Volljurist, Ex-Innenminister usw., also ein nominell intelligenter Mann, entblödet sich nicht, bei „Hart, aber fair“ (schon etwas her) sowie aktuell auf seiner Homepage die „Überwachung“ des Bürgers zu beunken (www.gerhart-baum.de). Wegen der unterstellten Intelligenz kommt man nicht umhin, in der Wortwahl eine gezielte Polemisierung zu sehen, welche allerdings eine semantische Verblödung unterstützt, die den weniger polemikbegabten Konsumenten solcher Traktate wieder einmal bei der schrecklichen Vereinfachung der Welt hilft. „Überwachung“, soviel wird wohl konsensfähig sein, ist die Beäugung von Beäugten durch eine zur Beäugung ermächtigten und befähigten Institution – und das anlassunbhängig, als umfassende Kontrolle eben. Nun wird gerade die frisch reinstitutionalisierte und postwendend wieder vor dem Bundesverfassungsgericht beklagte Vorratsdatenspeicherung als Paradebeispiel für die „Überwachung“ angeführt, und der Bürger reagiert mit dem Empörungsreflex, der ihm umso stärker zu Gebote steht, je weniger Ahnung er von der Materie hat.

Die juristischen Tatbestände (Richtervorbehalt, Fristen, Berichtspflichten etc.) können getrost außer Acht gelassen werden, birgt die Sache doch genügend in populäre Begriffe übersetzbare Aspekte, um die Gemüter zu beruhigen.

Aus der verdachtsunabhängigen Speicherung von Verkehrsdaten der Telekommunikation (d.h. der bis zur jüngsten Novellierung jahrelang untersagten Möglichkeit der Identifizierung von Nutzern rückwirkend ermittelter IP-Adressen über die bei der Bundesnetzagentur gespeicherten Anschlussinhaberdaten) folgt nämlich mitnichten die vielbeklagte „Überwachung“ „unbescholtener“ Bürger. Die verdachtsunabhängige Speicherung führt nicht zur verdachtsunabhängigen Abfrage und Auswertung von Daten, schon gar nicht in Echtzeit. Hier werden hochspezielle und nur individuell verdachtsabhängig unter allerengsten Voraussetzungen und Beteiligung zweier Gewalten anwendbare tatsächliche Überwachungsermächtigungen wie der sogenannte Große Lauschangriff und längerfristige Observationen entweder fahrlässig oder – im Falle Baums, da Jurist und also über die Tatbestandsvoraussetzungen der jeweiligen Ermächtigungen fachkundig im Bilde – vorsätzlich verwechselt mit der verdachtsunabhängigen Speicherung (und NUR der Speicherung) von Verkehrsdaten, deren Anforderung und Auswertung wiederum nur verdachtsabhängig möglich ist. Die Daten werden – auch das muss offenkundig erst ausdrücklich festgestellt werden – nämlich von den Providern gespeichert, nicht von der Exekutive, und müssen also im Verdachtsfall angefordert werden. Ein Schelm, wer davon ausgeht, dass diese Speicherung und Verwertung zu kommerziellen Zwecken durch private Dritte auch während der Phase des Datenvorratsspeicherungsverbots durchaus statthatte. Nur hat die Exekutive eben keinen Zugriff darauf erhalten. Die Verletzung der Grundrechte durch die Provider, dieses Drittwirkungsversagen, hat indes keine Entrüstungsstürme ausgelöst, ebensowenig wie die freiwillige Datenhingabe an Payback-Anbieter, das Tracking durch Smartphones etc. Wenn es um das Sparen der sprichwörtlichen müden Mark geht, wird auch nicht Gerhart Baum engagiert. Aber wenn die müde Mark bei einem Ebay-Betrug verloren geht, dann entdeckt vielleicht sogar der Deutsche seine Liebe zur Vorratsdatenspeicherung – und ist dann nach dem nächsten Anschlag wieder empört, dass die Vorratsdatenspeicherung das nicht verhindert hat. Aber dann kann man ja wieder zum Anfang dieses Beitrags scrollen.

Sicherheit kann man also durch keine Exekutivermächtigung der Welt erreichen, Anschläge lassen sich nicht konsequent verhindern. Lediglich die Aufklärungsquote lässt sich erhöhen, und aus den Aufklärungserkenntnissen über Netzwerke, Beschaffungswege usw. lässt sich die Wahrscheinlichkeit neuer Anschläge allenfalls reduzieren. (Es ist eine unpopuläre Tatsache, dass natürlich auch Anschläge vereitelt wurden; beweisen lässt sich das allerdings kaum, jedenfalls nicht für das öffentliche Bewusstsein. Das funktioniert nämlich nur ex negativo: Nur der stattgehabte Anschlag wurde erwiesenermaßen nicht verhindert; der verhinderte hingegen hätte vielleicht nie stattgehabt. Ein Verhinderungstriumph ist nicht zu haben und immer öder als ein Aufklärungserfolg; so funktioniert die Aufmerksamkeitspolitik.) Relative Sicherheit kann nur durch Rahmenbedingungen der Primärprävention wie ernstgenommene Integration, Waffenmonopol des Staates, Bildungs- und Partizipationschancen für alle Bevölkerungsteile etc. VORBEREITET werden, eine Garantie dafür gibt es nicht. Delinquente Karrieren von Individuen lassen sich nur begrenzt beeinflussen, und der stets nach Anschlägen (so auch hier ubiquitär in allen Berichterstattungen) mit offen anklagendem Ton vorgetragene Vorwurf, die Attentäter seien polizeibekannt gewesen, verweist lediglich auf die Grundlagen des Rechtstaats: Datenerhebung ist nicht Datenauswertung, Wissen von Personen ist nicht deren Kontrolle, vergangene Tatbegehungen können und dürfen nach dem rechtsstaatlichen Menschenbild nicht als Indiz für spätere Eskalation präventiv genutzt werden.

Was will uns denn die Anklage, die Täter seien polizeibekannt gewesen, mitteilen? Klopfen wir den Begriff doch einmal ab. „Polizeibekannt“ heißt nicht, dass die Polizei eigeninitiativ Erkenntnisse zu einer Person erhoben hat. Vielmehr fallen in der Regel die Erkenntnisse über eine Person oder doch die Ermittlungsansätze zu einer Person der Polizei mehr oder minder ohne eigenes Zutun in den Schoß: Strafanzeigen werden in der Mehrzahl von Dritten erstattet, und nicht von der Polizei aufgrund eigener Wahrnehmung geschrieben. Denn die Wahrnehmungsfähigkeit hat etwas mit der Personalstärke und der Präsenzfähigkeit zu tun. Der Rückzug der Polizei aus dem öffentlichen Raum ist jedoch evident. Ist eine Person nun also durch Dritte als Beschuldigte in einem Strafverfahren benannt oder zumindest ermittelbar gemacht worden, ist diese Person „polizeibekannt“. Das sagt jedoch rein gar nichts über die Qualität der Erkenntnisse über die Person aus, zudem steht bei der Masse der Strafverfahren der Verfahrensausgang in keiner Beziehung zu den Ermittlungserkenntnissen der Polizei – und das muss im Rechtsstaat auch so sein. Über die Schuld und die Schuldschwere hat nicht die Polizei zu befinden, sondern die Judikative. Auch unter diesem Gesichtspunkt ist das Prädikat „polizeibekannt“ nichtssagend. Aber eine Eskalationsstufe des Vorwurfs der exekutiven Tatenlosigkeit ist ja noch auszuschöpfen: der Vorwurf, die Täter seien „einschlägig polizeibekannt“ gewesen. Ob man es nun glauben mag oder nicht: Kein Attentäter ist jemals zuvor mit einem Amoklauf oder Terroranschlag, gleich welchen ideologischen Hintergrunds, aufgefallen. Viele mögen zuvor schon einmal irgendwelche Körperverletzungen, Sachbeschädigungen, vielleicht auch Raubdelikte begangen haben. Aber die Radikalisierung zu einer ideologisch begründeten Tat und damit die behauptete „Einschlägigkeit“ ergibt sich nicht aus diesem Tatenkatalog, sondern geschieht in Räumen, die den Ermittlungsbehörden ohne konkreten Hinweis auf weitere begangene oder anstehende Taten verschlossen bleiben. Wenn kein Strafverfahren anhängig ist, gibt es so gut wie keine strafprozessualen, nebenstraflichen oder polizeirechtlichen Mittel, so etwas wie Kontrolle langfristig und in der Fläche zu exerzieren. Und Haft gibt es – allenfalls – für erwiesener Maßen begangene, nicht für gemutmaßte zukünftige Taten.

Die wirkliche Aufgabe für die sogenannten offenen, faktisch jedoch integrations- und toleranzlimitierten Gesellschaften ist es ohnehin, so etwas wie terroristische Anschläge, grundsätzlich aber jegliche Form faktisch nicht verhinderbarer Kriminalität AUSZUHALTEN und integrativ, nicht desintegrativ darauf zu reagieren und sich zudem zu fragen, wie viel Freiheit man für die Aufklärung von Straftaten zu opfern bereit ist. Letztlich ist die sogenannte Sicherheit immer nur ein subjektives Gefühl, das nur mittelbar mit wirklich selbst Erlebtem korrespondiert. Aber da sich mit keiner Angst mehr Auflage und Einschaltquote machen lässt als mit der der noch Unbetroffenen, erleben wir weniger eine Erschütterung der „Sicherheit“, sondern hauptsächlich die Erschütterung des Sicherheitsbegriffs durch mediale Berichterstattung. Wieder zu besichtigen beim nächsten Mal. Und beim übernächsten Mal.

Tschö mit ö und Renditö-Verschwö ditö

Die Immermehrvernetztheit aller mit allem und die Allgegenwart von „Information“, kurz: das Internet hat jedes Individuum zum Erklärbär dessen gemacht, was es sich zur sogenannten Realität erkiest. Doch damit nicht genug: Das Individuum will nicht nur sich, sondern auch allen anderen die Realität erklären (wovon dieses Gebloggere hier beredtes Zeugnis ablegt), und das – wie könnte es anders sein – mit Alleingeltungsanspruch. So wird aus jeder nunmehr von vornherein zwangsöffentlichen Verlautbarung so etwas wie der private Katechismus des Individuums. Aus der good ol‘ Komplexitätsreduktion ergibt sich fast schon zwangsläufig die Notwendigkeit, den disparaten und kontingenten, in Modelle nicht mehr pressbaren Erscheinungen menschlichen Tuns eine in sich geschlossene, alles wieder glättende Interpretation entgegenzusetzen. Es kömmt eben nicht mehr darauf an, die Welt zu verändern, das tüt sie ohnehin permanent, sondern sie zum Behufe des eigenen Seelenfriedens so zu interpretieren, dass man darüber nicht den Verstand verliert (auch wenn man gar keinen zu verlieren hat).

Es ist folglich mehr denn je die Zeit der schrecklichen Vereinfacher, und so haben sie denn auch Zulauf: die politischen Parteien, die alles auf einen schröcklichen Nenner bringen, die Unternehmen, die Erlösung durch das richtige Produkt suggerieren, die Medien, die den perfekten Eskapismus choreographieren, alle sind sie zur Stelle, denn sie haben erkannt: Des Menschen Komplexitätsreduktion ist sein Himmelreich, und mit der Verwaltung dieser Gated Community lässt sich Staat und Kohle machen.

Ich sage „sie“, und es klingt, als handele es sich um eine homogene Gruppe der oberen Zehntausend, die sich zu unserer Ausbeutung verschworen hätten. Doch schon die Annahme, dass es Verschwörungen von Menschen über einer Gruppenstärke von – sagen wir mal willkürlich – 50 Personen geben könnte, sagt viel aus über die psychologische Blindheit der Theoretiker. Eine Verschwörung, will heißen das Zusammengeisten von Individuen im Geheimen, das Konspirieren eben, ist schon ein Widerspruch in sich. Sollte sich eine auch nur geringe Zahl von Egos finden, die in der Lage wären, tatsächlich im Verborgenen eine Strippenziehermacht aufzubauen, dann würden unweigerlich die Erscheinungsformen eben dieser Egos zum Zusammenbruch der Verschwörung führen – entweder in Form eines offenen und gar nicht mehr geheimen Bekenntnisses zum stärksten Ego oder in der Form der gleichmäßigen Marginalisierung der einzelnen Egos bis zur Bedeutungslosigkeit. Innerhalb einer Partei oder eines putschbedrohten Staates beispielsweise ist beide Szenarien schon vielfach aufgetreten, nur eben nicht als anhaltende Konspiration, sondern als Provisorium bis zur Machtokkupation oder bis zum völligen Einflussverlust. Die permanente Konspiration von Mächtigen hingegen ist undenkbar. Machtausübung und Machtdemonstrationsverzicht, das geht nicht zusammen. Persönlichkeiten dieses Schlages müssten erst noch erfunden werden. Menschen konspirieren nicht. Sie verfolgen je eigene Interessen, und wenn deren Verfolgung sich zeitweilig mit der Strategie anderer deckt, so bildet man vielleicht auch ganz unerhörte Koalitionen, aber immer nur vorübergehend.

Die Attraktivität einer Verschwörungstheorie für das komplexitätsreduktionsgeile Gehirn besteht aus zwei gemeinhin als unwissenschaftlich gebrandmarkten Komponenten: dass sie mit höchster Simplizität und Verständlichkeit nach eigenem Verständnis etwas „erklärt“, also mit Eindeutigkeiten, Polaritäten, größtmöglichen Kontrasten etc. eine Perspektive konstruiert, aus der alles einen Sinn ergibt; und dass sie nach eigenem Verständnis „aufklärt“, also einen eigenen ideologischen Standpunkt gegenüber anderen, desavouierten ideologischen Standpunkten einnimmt und so darstellt, warum die Erklärungen aus anderen Perspektiven untragbar sind (weil sie z.B. der „Lügenpresse“ entstammen). Dieser Attraktivität wollen wir hier aber nicht erliegen. Es gibt kein Zentralhirn etwaiger dauerhafter, weltumspannender Konspirationen, die unter der Oberfläche der sogenannten demokratisch und auch der nicht so genannten, folglich offen undemokratisch verfassten nationalstaatlichen Konglomerate den Weltenlauf zu ihrer alleinigen Wohlfahrt lenken, und insofern lässt sich die monotone Marschrichtung der Kultur- und Marktgleichschaltung auch nicht erklären. Aber es gibt Seilschaften, Eliten, Netzwerke, Ivy-League-Zirkel, Lobbyverbände, transnationale Multiproduktkonzerne, unheilige Koalitionen. Dass sie sich bisweilen untereinander bis aufs Blut bekämpfen und einander das Schwatte unterm Nagel nicht gönnen, ändert nichts am Grundkonsens und dem gemeinsamen oder genauer: nur gleichzeitigen Erfolg der einzelnen Protagonisten bzw. korporativen Akteure – und der Aktionäre natürlich.

Für uns Erste-Welt-Bewohner stellt das lediglich eine faktische, aber untergründige Einschränkung der oberflächlich exorbitanten Bandbreite der Verhaltens- und Wahlmöglichkeiten dar: Kaufst Du Milka, bezahlst Du Mondelez; kaufst Du Cadbury, bezahlst Du Mondelez; kaufst Du Daim, Oreos oder Toblerone, wen bezahlst Du wohl? Aber wählst Du SPD, bekommst Du auch nur CDU.

Für die Märkte der zweiten und dritten Welt bedeutet die erdrückende Marktmacht der transnationalen Konzerne und die durch Subventionen protegierten Produzenten unserer Hemisphäre, dass lokale mittelständische Unternehmen und Kleinanbieter wie auch Produzenten (z.B. Bauern) vernichtet werden, buchstäblich und wortwörtlich. Der Umstand, dass europäische Tomaten für Dumpingpreise den afrikanischen Markt überschwemmen und es den örtlichen Bauern unmöglich machen, ihre Tomaten loszuwerden, ist mittlerweile eine bekannte Tatsache, aber in seiner Perversion noch nicht genügend angeprangert, will mir scheinen. Die Fortsetzung des Imperialismus und Kolonialismus – die Erfindung neuer Euphemismen für die alten Praktiken verbietet sich von selbst – äußert sich nicht mehr in Obszönitäten ersten Grades: dass wir nämlich das Lohn- und Produktionskostengefälle dazu nutzen, uns das Zeug schön billig kommen zu lassen, während die da unten kaum davon leben können, sondern auch in Obszönitäten zweiten Grades, indem wir die da unten auch noch abhängig von unseren Importen machen – und von unseren Patenten auf die Biosphäre, wovon die Menschen ein Lied singen werden können, die von Monsanto gezwungen werden, das aus eigener Ernte zurückgelegten Saatgut zu vernichten, um das Monsanto-Zeug kaufen zu müssen.

Noch vor wenigen Monaten war ich so naiv und glaubte, der Konsument müsse sich nur seiner Macht bewusst werden. Dann hätte hier die Quintessenz gestanden: „Sie leben wie die Maden im Speck. Wir müssten uns nur klarmachen, dass wir über den Speck gebieten. Wenn wir ihn ihnen wegnehmen, sind es nur noch Maden. Wir müssen nicht einmal konspirieren, uns also eben nicht verschwören. Es braucht kein Gemeinschaftsplus, sondern jeder Einzelne kann ihnen zeigen, dass ihr Scheiß keine Macht über uns hat. Kauf halt keinen Nike-Schuh, der immer noch, trotz aller Lippenbekenntnisse und allen Konsumentenwissens unter obszönen Bedingungen hergestellt wird. Just don’t do it.“ Aber genau das ist fast unmöglich geworden, auf dem Lebensmittelsektor im höchsten Grad.

Schuld ist nicht die ominöse, allumfassende Verschwörung, sondern der Umstand, dass die Erste Welt alles zum Spekulationsobjekt gemacht hat, jedes menschliche Hervorbringungstalent ist in die Hände von Anteilseignern gefallen, ist Investitionsobjekt geworden, so dass am Ende die Geldgeber entscheiden – nicht gemeinsam, aber alle aus dem gemeinsamen Interesse der Rendite heraus. Nicht der Konsument hat mehr die Macht, sondern der Aktionär. Um die ethischen Dimensionen eines Investments schert sich ein Aktionär nicht, umso mehr, als das vielleicht noch mit solchen Gedanken geplagte und der Expertise von Anlageberatern ausgelieferte Individuum des Kleinaktionärs auf dem Rückzug ist. Und die Verantwortungsdiffusion der Investments von Großaktionären ist so hoch, dass es am Ende tatsächlich und wörtlich keiner gewesen sein wird – es also auf exakt das Gegenteil einer Verschwörung hinausläuft.

Die einzige Möglichkeit, sich ein Promille von Unschuld zu erhalten, ist neben dem – fast unmöglichen – Verzicht auf konsumatorischen Imperialismus und dem – allerdings sehr möglichen – Verzicht auf touristischen Kolonialismus: sein Geld niemals anlegen. Gib es dem BoDo-Verkäufer. Gib es mit vollen Händen für möglichst produktlose Dienstleistungen wie Massagen aus. Lass Karikaturen von Dir anfertigen. Lass Gedichte auf Dich verfassen. Verjux das Geld in der nächsten Eisdiele. Die Sahne ist allerdings von Mondelez. Dilemma wie imma.